Medizinische Universität Graz

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Bibliografische Informationen

Titel

Freiheitsbeschränkungen nach dem UbG und dem HeimAufG eine vergleichende Analyse im Lichte der Rechtsprechung

Kurzfassung

In den 1970-er Jahren fand eine Sensibilisierung zum Thema Freiheitsbeschränkungen statt. Kritik wurde, zu Recht, vor allem am hohen Ausmaß an Zwangsmaßnahmen gegenüber psychisch kranken Personen geübt. In diesem Zusammenhang wurde auch dargestellt, dass es eine unzureichende öffentliche Versorgung dieser Personengruppe gab, und ein effizienter Rechtschutz gegenüber diesen Personen nicht bestand. Um die Versorgung psychisch Kranker zu verbessern, trat am 1.1.1991 das Unterbringungsgesetz in Kraft. Im Unterbringungsgesetz wird die Frage der Freiheitsbeschränkungen in Krankenanstalten und Abteilungen für Psychiatrie geregelt. Freiheitsbeschränkende Maßnahmen in Alten- und Pflegeheimen sowie in Behindertenheimen unterlagen jedoch weiterhin keiner gesetzlichen Grundlage. Am 1. 7. 2005 wurde schließlich durch das Inkrafttreten des Heimaufenthaltsgesetzes auch diese Lücke geschlossen, und Beschränkungen der persönlichen Freiheit von Bewohnern in Heimen klar geregelt.

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2011

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